Die Datenbank für Lebensmittelzusatzstoffe
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Recht und Zulassung

Zulassung - ein langer Prozess


Während alle anderen Lebensmittelzutaten grundsätzlich eingesetzt werden dürfen, wenn nicht das Gesetz etwas anderes vorschreibt, gilt für Lebensmittelzusatzstoffe das so genannte Verbotsprinzip: Ihr Einsatz ist demnach grundsätzlich verboten. Sie dürfen nur dann eingesetzt werden, wenn sie durch eine Rechtsverordnung ausdrücklich zugelassen wurden. Der Gesetzgeber bestimmt also, welche Stoffe unter welchen Bedingungen für welche Lebensmittel als Lebensmittelzusatzstoffe zugelassen sind.

Das Recht der Lebensmittelzusatzstoffe ist zu großen Teilen gesamteuropäisch organisiert: So gelten unter anderem die Regelungen zur Zulassung von Zusatzstoffen für die gesamte Europäische Union. Die Zulassungen werden unmittelbar für alle Mitgliedsstaaten wirksam. Wird Stoffen die Zulassung entzogen, gilt auch dies unmittelbar für alle Staaten der Gemeinschaft.

Die Stoffe dürfen nur dann als Lebensmittelzusatzstoffe zugelassen werden, wenn internationale Expertengremien ihre Unbedenklichkeit festgestellt haben. Die entscheidenden Gremien dafür sind:

  • Das gemeinsame Expertenkomitee für Lebensmittelzusatzstoffe der Weltgesundheitsorganisation WHO und der Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen FAO (Joint Expert Committee on Food Additives, JEFCA).

  • Seit 2002 ist in der EU die Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (European Food Safety Authority, EFSA) für Sicherheitsbewertung von Zusatzstoffen zuständig. Die EFSA wird dabei unterstützt von einem wissenschaftlichen Expertengremium (Gremium für Lebensmittelzusatzstoffe, Aromastoffe, Verarbeitungshilfsstoffe und Materialien, die mit Lebensmitteln in Berührung kommen; AFC)

  • Bis 2002 war dafür der Wissenschaftliche Lebensmittelausschuss der EU-Kommission (Scientific Committee on Food, SCF) zuständig.

Im Rahmen des Zulassungsverfahrens müssen die Antragsteller drei Nachweise erbringen:

  • Gesundheitliche Unbedenklichkeit
    Weder der Stoff selbst noch seine konkrete Anwendung im Lebensmittel dürfen gesundheitsschädliche Auswirkungen für Verbraucher erwarten lassen. Besonderes Augenmerk gilt dabei empfindlichen Verbrauchergruppen wie Schwangeren, Stillenden, Kleinkindern oder Diabetikern.

  • Technologische Notwendigkeit
    Es wird überprüft, ob der Zusatzstoff wirklich die einzige Möglichkeit ist, das technologische Ziel zu erreichen oder ob es nicht auch wirtschaftlich vertretbar wäre, auf andere Rohstoffe, Zutaten, Herstellungsverfahren oder bereits zugelassene Zusatzstoffe zurückzugreifen.

  • Schutz vor Täuschung
    Die Anwendung eines Zusatzstoffes darf nicht zu einem falschen Eindruck von der Frische oder der Haltbarkeit eines Lebensmittels führen. Ebenso wenig darf mit Hilfe von Zusatzstoffen ein höherer Anteil an qualitätsbestimmenden Inhaltsstoffen vorgetäuscht werden.

Eine weitere Vorraussetzung für die Zulassung eines Zusatzstoffes ist, dass EU-weit verbindliche Reinheitskriterien existieren. Nur wenn ein Stoff diese "Lebensmittelqualität" nachweisen kann, darf er in Lebensmitteln eingesetzt werden.

Wird ein Lebensmittelzusatzstoff für die Verwendung in der EU zugelassen, erhält er eine E-Nummer. Sie ist ein Synonym für den Stoff, das ihn unabhängig von den jeweiligen Landessprachen stets eindeutig ausweist und zugleich bestätigt, dass alle Voraussetzungen für eine Zulassung erfüllt sind. Wird einem Stoff die Zulassung entzogen, verliert er die E-Nummer. Sie wird nicht erneut vergeben.

 

21. September 2006 [nach oben springen]

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